Dienstag, 9. Januar 2007

SPÖ quo vadis?

Diese Regierungsbildung ist ein klassischer Witz der Politik bzw. des Gusis. Der hat sich aber gewaltig über den Tisch ziehen lassen. So ein Umfaller, nur damit er Kanzler wird, das hätten wir uns nicht gedacht. Leider gibt es aber bisher keine Alternative zur SPÖ bzw. für den kleinen Mann, der sich sauer sein Geld verdienen muß.
Im Club sind auch fast alle empört, zumindest jene, die sich mit Politik beschäftigen. Schön langsam verlieren sie den Glauben an die Partei. Ich versuche zwar diplomatisch zu besänftigen, aber irgendwie haben sie recht.
Freundschaft!!
testsiegerin - 9. Jan, 18:22

mir geht es ähnlich wie ihnen.
ich hab gestern wütend ein mail an nationratsabgeordnete geschrieben. und siehe da - barbara prammer hat auch geantwortet. ein paar zitate daraus:

Ich habe Dein Mail mit großer Nachdenklichkeit gelesen. Die Beantwortung mache ich mir nicht leicht, sondern ich will sehr offen meine Sichtweise darlegen...
...

Es darf auch nicht vergessen werden, dass es im Parlament für einige unserer wichtigsten Anliegen (z.B. Studiengebühren, Eingetragene Partnerschaft...) keine Mehrheit gibt. Umgekehrt gäbe es Mehrheiten auf der rechten Seite (ÖVP, FPÖ, BZÖ), die jederzeit gegen den Willen einer Minderheitsregierung Beschlüsse fassen könnten. Diese Beschlüsse müssten dann von einer Minderheitsregierung umgesetzt werden. Keine rosige Aussicht, wie ich meine!
...
So zum Beispiel bei den Studiengebühren, oder besser gesagt bei deren Abschaffung. Ich ersuche Dich, in dieser Frage die Detailverhandlungen, die erst zu führen sind, nicht unberücksichtigt zu lassen. So ist es für mich z.B. unabdingbar, dass studierende Mütter und Väter von vorne herein als studiengebührenbefreit zu gelten haben werden. Viele weitere Details haben noch fixiert zu werden. Letztlich muss die endgültige Regelung zu einer de facto Abschaffung führen.
...
Welches Ressort nun wichtig und welches weniger wichtig ist, lässt sich objektiv nicht abschließend beurteilen. Es gibt immer ein Für und ein Wider in der Bewertung. Es sind auch die Sichtweisen sehr unterschiedlich. So wird es sicher Menschen geben, die die Frauenministerin als wenig wichtig einschätzen, ich dagegen für unverzichtbar.
(anm.:ich übrigens auch - die testsiegerin)

Wenn den SPÖ-Regierungsmitgliedern gleich zu Beginn der neuen Regierungstätigkeit nur Misstrauen und Ablehnung entgegen schlagen, werden sie eine ungerechtfertigt schlechte Startposition haben. Und weil ich das nicht möchte, ersuche ich Dich sehr inständig: geben wir ihnen eine Chance. Dies nicht im Interesse ihrer selbst oder der SPÖ, sondern im Interesse der Menschen in unserem Land.

ich lass das jetzt einfach mal so stehen. unkommentiert.

vitaltigers - 12. Jan, 10:23

eine Frauenministerin ohne Budget, da wird sich nicht viel abspielen oder wirksame Maßnahmen getroffen werden.

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